Die Menschenrechtsorganisation Memorial gilt als eine der renommiertesten in Russland. Nun wurde sie höchstrichterlich verboten. Memorial weist die Vorwürfe zurück und sieht sich als Opfer politischer Verfolgung.
Nach Einschätzung von Russlands Oberstem Gericht verstößt die Menschenrechtsorganisation Memorial International gegen das sogenannte"Ausländische-Agenten"-Gesetz. Richterin Alla Nasarowa gab der Agentur Interfax zufolge einem entsprechenden Antrag der Generalstaatsanwaltschaft statt. Wie Memorial mitteilt, wurden mit der Entscheidung auch die regionalen Unterorganisationen von Memorial International verboten.
Die international bekannte Organisation setzt sich für politisch Verfolgte ein und klärt über Verbrechen der kommunistischen Gewaltherrschaft auf. Wenn es um Menschenrechte in Russland geht, ist"Memorial" die erste Adresse. Die renommierte Nichtregierungsorganisation erforscht seit über 30 Jahren politische Repressionen in der Sowjetzeit, kümmert sich um die Rehabilitierung der Opfer und prangert politisch motivierte Justiz an.
zu bezeichnen. Kritiker dieses Gesetzes sprechen von einer staatlichen"Diffamierung". Memorial wies die Vorwürfe zurück; in einer Stellungnahme hieß es, die drohende Schließung sei eine"rein politische Entscheidung".Während der mehrtägigen Gerichtsverhandlung betonten Vertreter von Memorial, man habe nach derartigen Beschwerden stets sofort die betroffenen Publikationen mit dem geforderten Hinweis versehen.
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