Oberstes Gericht löst russische Menschenrechtsorganisation Memorial auf Eilmeldung
Russlands Oberster Gerichtshof hat die Auflösung des Menschenrechtsnetzwerks Memorial angeordnet. Nach Ansicht der Richter hat die Organisation gegen das sogenannte Ausländische-Agenten-Gesetz verstoßen.
Gegründet wurde Memorial noch zu Sowjet-Zeiten, im Jahr 1988. Sie gilt als die größte und älteste unabhängige Menschenrechtsorganisation in Russland und setzt sich für die Aufarbeitung von politischer Verfolgung und Stalin-Terror in der Sowjetunion und die Rehabilitierung von Betroffenen ein. Zudem engagieren sich die Mitglieder von Memorial für die Wahrung von Menschenrechten, etwa im Nordkaukausus oder auf der von Russland annektierten Halbinsel Krim.Vor rund einem Monat hatte die russische Generalstaatsanwaltschaft beantragt, die Organisation aufzulösen. Sie warf Memorial vor, wiederholt gegen das"Gesetz über ausländische Agenten" verstoßen zu haben.
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