Menschenrechtler, Stiftungen und Wissenschaftler halten das Memorial-Verbot für ganz klar politisch motiviert.
Es ist das Aus für eine der wichtigsten zivilgesellschaftlichen Organisationen Russlands. Einhellig halten Menschenrechtler, Stiftungen und Wissenschaftler die Verfügung des, Memorial International aufzulösen, für ganz klar politisch motiviert. Vertreter der Organisation selbst sprechen von einer"Geiselnahme" durch den Kreml.
Die zuständige Richterin Alla Nasarowa begründete das Verbot von Memorial mit angeblichen Verstößen der Organisation gegen das sogenannte ausländische Agenten-Gesetz. Anders als das Gesetz es vorsehe, habe Memorial einige seiner Publikationen nicht mit einer speziellen Kennzeichnung versehen.Die Menschenrechtsorganisation will gegen das Urteil Berufung einlegen und auch das Verfassungsgericht anrufen.
Memorial-Mitbegründerin Irina Scherbakowa sagt, das Vorgehen gegen ihre Organisation sei auch eine Botschaft an den Westen, die laute:"Wir machen mit der Zivilgesellschaft im Land, was wir wollen. Wir stecken ins Gefängnis, wen wir wollen. Wir lösen auf, wen wir wollen."Mit großer Bestürzung und Entsetzen reagieren auch deutsche Einrichtungen auf die Entscheidung aus Moskau.
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