Die russische Menschenrechtsorganisation Memorial hat rechtliche Schritte gegen ihr gerichtlich angeordnetes Verbot angekündigt.
Die russische Menschenrechtsorganisation Memorial International hat rechtliche Schritte gegen ihr gerichtlich angeordnetes Verbot angekündigt. „Wir werden die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs Russlands auf jede erdenkliche Weise anfechten“, erklärte die Organisation am Dienstag. „Und wir werden rechtliche Möglichkeiten finden, um unsere Arbeit fortzusetzen.
[Wenn Sie alle aktuellen Entwicklungen zur Coronavirus-Pandemie live auf Ihr Handy haben wollen, empfehlen wir Ihnen unsere App, die Sie hier für Apple- und Android-Geräte herunterladen können.] Das Regelwerk steht international als politisches Instrument für willkürliche Entscheidungen gegen Andersdenkende in der Kritik. Beklagt wird auch, dass jene, die sich für die Rechte von Menschen einsetzen, als Spione stigmatisiert würden. Memorial fordert seit langem die Aufhebung des Gesetzes. Die Organisation setzt sich zum Ärger der russischen Führung etwa auch für politische Gefangene ein - 349 gibt es demnach auf der Liste.
Die Stiftung Topographie des Terrors und weitere deutsche Erinnerungsorte und Gedenkstätten zeigten sich zuletzt in einer Resolution solidarisch mit Memorial. Die Institution sei wichtig für die deutsch-russischen Beziehungen. „Vor allem die historische Aufarbeitung und dabei besonders die in der Sowjetunion verübten nationalsozialistischen Verbrechen stehen immer wieder im Fokus der Arbeit“, hieß es in der Resolution.
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