Das Verbot von „Memorial“ zeigt, was der Kreml von einer Zivilgesellschaft hält: nichts. Ein Kommentar.
Das Gericht hat gesprochen, im Grunde aber hat die Richterin etwas ausgesprochen - nämlich was die Generalstaatsanwaltschaft gesagt und der Kreml praktisch vorweggenommen hat mit seiner harschen Vorverurteilung von Memorial. Das Verbot der international angesehenen Organisation ist leider keine Überraschung mehr gewesen, sondern eine Bestätigung. Die Folgen sind ohnehin weitreichend.
Der russische Staat geht schon seit Langem gegen seine Kritiker vor; das Gesetz über die Registrierung als"ausländischer Agent" ist dabei ein relativ neues Werkzeug, das er zunehmend schärft und auf größere Gruppen anwendet. Schon die Frage, ob Memorial, das sich vor allem um die Aufarbeitung von stalinistischen Verbrechen kümmert, damit auch"politisch tätig" ist , lässt sich nach Gusto dehnen und ebenso gut bestreiten.
Für die russische Zivilgesellschaft ist dies ein schwerer Schlag. Wie sollen kritische Aufklärung, bürgerliches Engagement entstehen, wenn selbst eine derart anerkannte Organisation wie Memorial so leicht zerschlagen werden kann? Der Staat macht seinen Bürgern nicht Mut, er nimmt ihnen Mut.
. Er hatte in seiner Abrechnung mit dem System einst Glasnost gepredigt, mehr Transparenz auch bei der Aufarbeitung der Vergangenheit. Heute hat der Kreml daran kein Interesse. Gorbatschow hat nicht ohne Grund die Klage gegen Memorial kritisiert; aber doch vergeblich.
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