Russland: Hohe Geldstrafen gegen Google und Meta verhängt Alphabet Facebook
Ein Gericht in Moskau hat Strafen in Millionenhöhe gegen die Internetkonzerne Alphabet und Meta verhängt. Beide Unternehmen sind zusammengenommen zu Geldstrafen von umgerechnet mehr als 100 Millionen Euro verurteilt worden, weil sie sich wiederholt geweigert hätten, illegale Inhalte von ihren Plattformen zu entfernen. Das berichtet tagesschau.de unter Berufung auf die Nachrichtenagentur Interfax.Google muss demnach 7,2 Milliarden Rubel Strafe zahlen.
Erstmals orientiert sich eine solche Strafe am Jahresumsatz, den die beiden Konzerne in Russland erwirtschaftet haben – und fiel damit, anders als bei bereits verhängten, ähnlichen Strafen in diesem Jahr, drastisch höher aus. Nach Berechnungen der Nachrichtenagentur Reuters entspricht die Strafhöhe bei Google demnach etwa 8 Prozent des Umsatzes.
Wie Google mitteilte, wolle das Unternehmen zunächst das Urteil im Detail durchlesen und dann über weitere Schritte beraten. Es ist für Google nicht die erste Strafe für ein solches Vergehen in Russland, jedoch die erste in derartiger Größenordnung. So verhängte zuletzt – der Grund auch hier: Einen als illegal geltenden Inhalt habe das Unternehmen trotz Aufforderung nicht gelöscht.
Auch Facebook sowie Twitter und weitere Tech-Konzerne wurden in Russland bereits zu Strafzahlungen verurteilt, unter anderem wegen der Weigerung, illegale Inhalte zu löschen und wegen der Speicherung von Daten russischer Nutzer außerhalb des Landes.
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