Der Europarechtler prof_mayer hält es für möglich, dass Polen aus der EU austritt.
Wenn man wie in Polen Rechtsstaatlichkeit zurückbaue und sich in Richtung eines autoritären Regimes bewege, dann könne man auch nicht in der EU verbleiben, so Mayer. , dass es in der europäischen Integration darum gehe, Vielfalt unter einen Hut zu bringen. Dabei dürfe es zwar Unterschiede geben, in Grundfragen müsse man sich jedoch einig sein. Dazu gehöre, dass man sich an das Recht halte.
Brüssel und Warschau streiten seit Jahren über die polnische Justizreform. Es laufen bereits mehrere Verfahren sowie Klagen der EU-Kommission beim Europäischen Gerichtshof. Polen drohen finanzielle Sanktionen. Schon jetzt hält Brüssel einen Teil der milliardenschweren europäischen Corona-Hilfen für das Land zurück.Entdecken Sie den Deutschlandfunk
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