Nach einer kurzen Pause an den Weihnachtsfeiertagen gehen an diesem Montag die landesweiten Proteste gegen die Corona-Bestimmungen weiter. 'Wir rechnen damit, dass in jeder Stadt, in jeder größeren Ortschaft in Brandenburg eine Versammlung stattfinden wird', sagte der Sprecher des Polizeipräsidiums, Mario Heinemann, am Montag. Er rechnete für die kommenden Tage mit einer Zunahme der Demonstrationen.
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In Potsdam bereitet sich die Polizei auf einen längeren Einsatz am Montagnachmittag vor. Mehrere Versammlungsanmeldungen liegen den Angaben zufolge vor. Auch Gegendemonstrationen sind geplant. Das Bündnis"Potsdam bekennt Farbe" hat nach eigenen Angaben drei Kundgebungen in der Innenstadt angemeldet. Die Polizei verhindere Versammlungen nicht, sondern schütze das Versammlungsrecht, erklärte Christian Hylla, Leiter der Polizeiinspektion Potsdam zu den Protesten."Wir möchten, dass jeder friedlich auftretende Bürger die Möglichkeit erhält, die eigene Meinung gefahrlos kundzutun." Dazu müssten Versammlungen aber mindestens 48 Stunden vor ihrer Bekanntmachung - beispielsweise in sozialen Medien - bei der Versammlungsbehörde angemeldet werden.
Vom 17. Dezember bis zum zweiten Weihnachtstag zählte die Polizei in Brandenburg 101 Versammlungen, davon waren nur 40 angemeldet.
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