Memorial muss Moskauer Zentrale schließen Russland Memorial
Organisation will Urteile anfechten
Mit dem Urteil von Mittwoch sahen es die Richter als erwiesen an, dass Memorial gegen das in Russland geltende Gesetz für sogenannte ausländische Agenten verstoßen habe. Als solche müssen sich Organisationen ausweisen, die durch ausländische Quellen finanziert werden. Die Generalstaatsanwaltschaft hatte die Menschenrechtler beschuldigt, nicht in allen Veröffentlichungen kenntlich gemacht zu haben, dass Memorial als"ausländischer Agent" eingestuft ist.
Memorial wies sämtliche Vorwürfe zurück und sprach sowohl nach dem Urteil für die Auflösung der eigenen Organisation als auch nach der angeordneten Schließung der Zentrale von"politischen Entscheidungen". Memorial will gegen beide Richtersprüche vorgehen und notfalls bis vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ziehen.
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