Nach Urteil in Russland: Empörung über Auflösung von Memorial Russland Memorial
Die Entscheidung des Obersten Gerichts Russlands zur Auflösung von Memorial hat international Kritik hervorgerufen. Das Auswärtige Amt bezeichnete das Urteil als"unverständlich", Frankreich reagierte mit"Empörung" und"Besorgnis".
Die Anordnung des Obersten Russischen Gerichts zur Auflösung der ältesten und renommiertesten Menschenrechtsorganisation des Landes hat international für Empörung gesorgt. Die Bundesregierung kritisierte die Entscheidung gegen Memorial International als"mehr als unverständlich".
Berechtigter Kritik von Organisationen wie Memorial sollte zugehört werden, erklärte die Sprecherin. Memorial leiste als Teil eines internationalen Netzwerks"einen unverzichtbaren Beitrag zur Erforschung, Dokumentation und Verhütung von schweren Menschenrechtsverletzungen und ist damit auch Ausdruck unseres gemeinsamen europäischen Selbstverständnisses, Verstöße gegen Menschenrechte klar zu benennen und aufzuarbeiten".
Auch die polnische Regierung kritisierte das Verbot von Memorial. Polen werde"die wunderbaren Menschen von Memorial" niemals in Stich lassen, sagte ein Sprecher des Außenministeriums in Warschau der Agentur PAP zufolge. Tschechien äußerte sich ebenfalls beunruhigt. Das Urteil sei"ein Symbol der Repression gegen die Zivilgesellschaft und der fehlenden unabhängigen Gerichtsbarkeit" in Russland, teilte das Außenministerium in Prag mit.
Frankreich reagierte mit"Empörung" und"Besorgnis" auf das Urteil. Es sei ein"schrecklicher Verlust für das russische Volk", erklärte Außenminister Jean-Yves Le Drian. Die russische Bevölkerung habe ein Recht darauf, über seine Vergangenheit richtig informiert zu sein. Die Generalsekretärin des Europarats, Marija Pejcinovic Buric, nannte das Verbot eine"verheerende Nachricht" für die Zivilgesellschaft.
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