Bei seiner ersten Pressekonferenz will der neue SPD-Generalsekretär Kevin kuehnert zur Impflicht keine Farbe bekennen. Auch bei NordStream2 bleibt er vage.
„Ich bin mit dem Raum, den Personen und dem dünnen Kaffee vertraut“, sagt Kevin Kühnert Foto: Kay Nietfeld/dpa
Kühnert redet aber etwas schneller, hektischer als sonst. Ein Generalsekretär muss immer zu allem sprechfähig sein, vom Pflegebonus über den Ukrainekonflikt bis zum Heizkostenzuschuss. Zum Jobprofil gehört es auch, die Gegner anzugreifen. Söder, der sich als scharfer Coronabekämpfer geriert, aber 2G für Restaurants für Bayern ablehnt, ist da immer ein dankbares Ziel.
Die SPD-Fraktion lässt sich am Dienstag von ExpertInnen beraten. Kühnert weist zu Recht darauf hin, dass die Impfpflicht, selbst wenn sie schnell kommen würde, nichts gegen Omikron bewirken würde. Die Infektion ist viel schneller, als jedes beschleunigte Verfahren im Bundestag sein könnte. Scholz habe außerdem, so Kühnert, eine schnelle Impfpflicht nur als „wünschenswert“ bezeichnet.
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