Debakel in Bayern und Hessen: Wie geht es weiter mit der SPD?

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Debakel in Bayern und Hessen: Wie geht es weiter mit der SPD?
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Die SPD hat bei den Landtagswahlen so schlecht abgeschnitten wie noch nie. Der Unmut wächst und hat sich auf den Kanzler übertragen.

Am Tag nach der Niederlage läuft SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich die knapp drei Kilometer vom Regierungsviertel zum Willy-Brandt-Haus zu Fuß. Seine Sozialdemokraten sind bei denkrachend gescheitert, noch nie waren sie schlechter in den beiden Bundesländern. In der Parteizentrale kommt gleich die SPD-Spitze zusammen, um über Auswege aus der Misere zu beraten. Frische Luft kann da helfen, einen klaren Kopf zu bekommen.

In Hessen hat CDU-Spitzenkandidat Boris Rhein sanftere Töne angeschlagen als sein Parteichef – und die Wahl trotzdem mit einem Stimmenzuwachs für sich entschieden. Bei einer CDU-Pressekonferenz in Berlin sagt der Ministerpräsident, die Landespartei habe sich"nicht verleiten lassen, an irgendwelchen Rändern zu fischen.

Noch halten sie in der SPD zu Scholz. Der wird weiter seiner Linie folgen, die manche als unbeirrbar, andere als stur bezeichnen. An der hessischen, die das schlechte Abschneiden mitverantwortet und sogar ihren eigenen Wahlkreis verlor, hält er als Innenministerin fest, wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit erklärt. Die Chance auf eine Kabinettsumbildung ist an dieser Stelle vertan, sie hätte ein Signal des Umbruchs sein können.

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