Die USA hat ein Importverbot für die Region Xinjiang verhängt. Konzerne geraten in China zwischen die geopolitischen Fronten.
Immer mehr internationale Firmen geraten wegen der Xinjiang-Firma unter Druck: so auch Intel Foto: AP
Doch schon bald dürfte der Halbleiterproduzent auf seinem Heimatmarkt unter Rechtfertigungszwang geraten. Jüngst am Donnerstag unterzeichnete US-Präsident Joe Biden ein Gesetz, das den Import von zahlreichen Produkten aus der Region Xinjiang verbietet – es sei denn, die Unternehmen können nachweisen, dass diese nicht unter Zwangsarbeit hergestellt wurden.
Ein integraler Teil der Unterdrückung in Xinjiang sind auch die sogenannten Arbeitsprogramme, die Uiguren in andere Landesteile transferieren, damit diese dort in Fabriken arbeiten. Während die chinesische Regierung die Maßnahmen als Teil der Armutsbekämpfung porträtiert, kritisieren Menschenrechtsorganisationen, dass die Uiguren gezielt von ihrer kulturellen Identität und Religion entfremdet werden sollen.
Ohne Frage ist mit dem neuen Dekret aus Washington in den Augen der Volksrepublik eine neue Eskalationsstufe erreicht. Natürlich war es US-Firmen auch vorher bereits verboten, wissentlich Produkte zu importieren, die durch Zwangsarbeit hergestellt wurden. Doch nun wird die Beweislast umgekehrt: Die Konzerne müssen proaktiv beweisen können, dass sowohl ihre eigenen Fabriken als auch die ihrer Zulieferer den rechtlichen Standards entsprechen.
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