In Brüssel läuft das Gipfeltreffen der EU-Staats- und Regierungschefs - natürlich geht es um die Energiekrise . Dabei wurde am ersten Tag Kritik an Deutschland laut.
Einen Vorgeschmack auf das, was bei diesem EU-Gipfel auf Olaf Scholz zukommen würde, gab es bei der Ankunft des Kanzlers im Brüsseler Ratsgebäude.
Es sei „ganz klar“, sagte Scholz: Deutschland habe „sehr solidarisch“ gehandelt, etwa in Bezug auf den Corona-Wiederaufbaufonds, den er selbst entwickelt habe. Nun steht Scholz anderen Politikern im Phrasenbingo in nichts nach und wenn sich für den Kanzler etwas als „ganz klar“ darstellt, muss es für die anderen nicht zwingend „ganz klar“ sein.
Beobachter reagierten jedoch irritiert. Die deutsch-französische Beziehung gilt als Motor der europäischen Zusammenarbeit. Nun scheint dieser ins Stocken geraten zu sein über die Frage, welche Richtung die EU einschlagen soll, um gegen die hohen Preise anzugehen. Das Thema stand ganz oben auf der Agenda. Es drohte ein heftiger Streit.
Denn eigentlich waren sich die Partner zunächst lediglich in einer Sache einig: Die Kosten müssen so schnell wie möglich runter. Uneins präsentiert man sich in der Grundsatzfrage, wie die Gemeinschaft damit umgehen will, wenn es im Frühjahr weitere Preisexplosionen gibt. Würde man alle Summen bezahlen – oder braucht es einen Deckel auf Gaspreise? Der Großteil der EU-Länder, darunter Frankreich, Italien und Spanien, pocht auf eine Obergrenze.
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