Weg mit Hartz IV: Das sind die Pläne für das neue Bürgergeld

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Aus HartzIV wird das Bürgergeld: Die Ampel-Koalition will weg vom alten System der Grundsicherung. Wie das funktionieren soll, lest ihr hier. ALGII spdde Die_Gruenen fdp Paritaet ParitaetBerlin Caritas_web Tafel_DE BerlinerTafel

Wie wird die Arbeitsvermittlung aussehen und was wird aus den bisherigen Sanktionen?

Heils Entwurf sieht vor, dass die Arbeitssuchenden mit den Jobcentern einen Kooperationsplan abschließen. Am Anfang steht dabei eine halbjährige „Vertrauenszeit“, in der Betroffenen keine Leistungskürzungen drohen. Das ändert sich nach Ablauf der sechs Monate. Dann drohen durchaus Leistungskürzungen – etwa, wenn sich der Bürgergeldbezieher nicht um eine angebotene Stelle bewirbt. Dabei wird es aber enge Grenzen geben: Die Kürzungen sollen anders als in der Vergangenheit bei jungen Menschen nicht höher ausfallen dürfen als bei Älteren, außerdem sind Einschnitte bei den Kosten der Unterkunft ausgeschlossen.

In den ersten beiden Jahren überprüfen die Jobcenter nicht, ob eine Wohnung angemessen ist. Menschen, die arbeitslos sind und sich einen neuen Job suchen müssen,In den ersten 24 Monaten werden Leistungen dann gewährt, wenn kein „erhebliches Vermögen“ vorhanden ist. Hier gilt die Grenze von 60.000 Euro für den eigentlichen Leistungsbezieher und 30.000 Euro für jeden weiteren Menschen in der Bedarfsgemeinschaft.

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