Kein Fahrverbot für Diesel-Autos, dafür eine Geschwindigkeitsbeschränkung für alle auf dem Mittleren Ring. So will München die Luftqualität verbessern.
Auf der Landshuter Allee in München liegen die Messwerte von Stickstoffdioxid seit Jahren über den zugelassenen Grenzen. Hauptverursacher sind Diesel-FahrzeugeMünchen entscheidet sich für einen riskanten Weg, um die Luftqualität auf einer der größten Durchfahrtsstraßen zu verbessern. Auf der Landshuter Allee soll ein Tempolimit von 30 Stundenkilometern gelten. Das hat der Stadtrat beschlossen.
Die Stadt war gezwungen zu handeln. Im März hatte der Bayerische Verwaltungsgerichtshof die Stadt verurteilt, die Luftqualität mit schnellen Maßnahmen zu verbessern. Hintergrund: An der Landshuter Allee werden die Messwerte für Stickstoffoxid seit Jahren überschritten. Die Deutsche Umwelthilfe hatte vor dem Verwaltungsgericht geklagt.Vergangenes Jahr wollte die Stadt das Problem mit Fahrverboten für alte Dieselfahrzeuge auf dem Mittleren Ring lösen.
Dem folgte der Stadtrat nicht. Mit den Stimmen von CSU, SPD und Freien Wählern wurde ein Tempolimit beschlossen. ► Umweltreferentin Christine Kugler hatte vorher noch eindringlich gewarnt: „Der Stadtrat ist dabei, einen rechtswidrigen Beschluss zu fassen. Das Gericht verlangt, das Verbot von Diesel V.“Das Diesel-Fahrverbot ist vom Tisch in München? Weit gefehlt! Noch immer gibt es 70000 Betroffene.
Die nächste Krise bei Luftreinhaltung könnte schon bevorstehen. Auf Ebene der Europäischen Union werde schon über neue Grenzwerte diskutiert, sagte SPD-Fraktionschefin Anne Hübner. Derzeit liegt der Grenzwert für Stickstoffidioxid bei 40 Mikrogramm pro Kubikmetern. Er könnte ab 2030 auf 20 Mikrogramm pro Kubikmeter gesenkt werden.
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