Scholz macht alles andere als eine souveräne Figur

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Erst Dramatik, dann Entspannung, dann wieder Dramatik: Es zeigt sich, dass die neue Regierung Krisenmanagement noch lernen muss. Ein Kommentar. Scholz

Ist es gute Politik, eine sehr dramatische Gefahrenlage an die Wand malen zu lassen, dann aber nur mit moderaten Maßnahmen darauf zu reagieren? Diese Frage stellt sich angesichts der allseits befürchteten fünften, der Omikron-Welle. Vor dem eilends einberufenen Bund-Länder-Gipfel am Dienstag schienen die Verantwortlichen sich jedoch darauf verständigt zu haben, genau das zu tun: Alarm zu rufen, aber erst einmal abzuwarten.

[Wenn Sie alle aktuellen Entwicklungen zur Coronavirus-Pandemie live auf Ihr Handy haben wollen, empfehlen wir Ihnen unsere App, die Sie hier für Apple- und Android-Geräte herunterladen können.] Es klang nach KompromissDas klang für alle, die vom Expertenrat aufgescheucht waren, recht moderat. Es klang nach Kompromiss. Einigen Ländern war das zu wenig. Sie setzten durch, dass mit dem Wörtchen „spätestens“ ein bisschen mehr Dramatik in die Beschlussfassung kam. Einige handeln schon jetzt. Sie wollen nicht abwarten, was vom Bund noch an Widersprüchlichem kommt.

Nun ist Krisenmanagement gefragtAber die neue Koalition und ihr Kanzler, die uns wochenlang mit Zukunftsvisionen umgarnt haben, sind nun in dem Metier gefragt, das immer das entscheidende ist, wenn es um die Bewertung einer Regierung geht: auf Gegenwart bezogenes Krisenmanagement. In dieser ersten Bewährungsprobe wirkt die Ampel nicht so souverän wie beim Schmieden ihrer großen Pläne.

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