Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat eingestanden, dass es bei der Entscheidungsfindung innerhalb seiner Regierungskoalition immer wieder Probleme gegeben ...
Bundeskanzler Olaf Scholz hat eingestanden, dass es bei der Entscheidungsfindung innerhalb seiner Regierungskoalition immer wieder Probleme gegeben hat. Grundsätzlich habe die Regierung"gute Ergebnisse" erzielt, sagte Scholz am Samstag beim G7-Gipfel im italienischen Bari der ARD."Die Art und Weise, wie die Entscheidungen getroffen worden sind", habe jedoch den Blick auf diese Erfolge verstellt. Es sei nicht gelungen,"dass sich alle am Riemen reißen".
Alle drei Ampel-Parteien hatten bei der Europawahl am vergangenen Wochenende schwere Verluste eingefahren. In Deutschland und auf EU-Ebene gingen hingegen die Konservativen der Europäischen Volkspartei um CDU und CSU sowie rechtsnationale, rechtspopulistische und rechtsextreme Parteien wie etwa die AfD als große Gewinnerinnen aus der Wahl hervor.
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