CDU und AfD haben bei der Europawahl in Deutschland deutliche Siege eingefahren. Für die Parteien, die das Land regieren, lief die Wahl nicht gut. Welche Folgen könnte das jetzt haben?
Das hatten sich unsere drei Regierungsparteien wohl anders vorgestellt. Bei der Europawahl ist die Opposition an ihnen vorbeigezogen – und die sieht jetzt Bedarf zum Handeln.Union fordert Kanzler Scholz zur Vertrauensfrage auf In unserem Nachbarland Frankreich hat Präsident Emmanuel Macron noch am Wahlabend Konsequenzen aus den schlechten Prognosen für seine Partei gezogen: Er löste die Nationalversammlung auf und kündigte Neuwahlen an.
Linnemann sieht die Ampel-Regierung in der Verantwortung für das starke Ergebnis der AfD bei der Europawahl. Die AfD ist in Deutschland zweitstärkste Kraft nach der Union geworden. In allen ostdeutschen Bundesländern liegt sie vorne. Im ARD-ZDF-Morgenmagazin sagte Linnemann: SPD-Spitzenkandidatin Barley: „Ampelfrust“ Nachdem die SPD bei der Europawahl in Deutschland hinter die AfD gerutscht ist, zeigt sich Spitzenkandidatin Katarina Barley enttäuscht.
Der Frage, ob er noch Vertrauen zu Kanzler Scholz habe, wich er aus: „Darum geht es doch jetzt nicht.“ Es werde keine Vertrauensfrage gestellt, man habe enorme Herausforderungen im Land – und egal, wer regiere, diese Probleme müssten gelöst werden.
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