Wie kann die EU sicherstellen, dass ihre Sanktionen gegen Russland nicht einfach umgangen werden? Es gibt einen neuen Vorschlag.
Russland
umgangen werden, gelten beispielsweise Kasachstan, Armenien und die Vereinigten Arabischen Emirate. Der Türkei wurde zuletzt von EU-Experten bescheinigt, vergleichsweise entschlossen auf Hinweise zu Sanktionsumgehungen zu reagieren. Aus den EU-Staaten selbst dürfen schon seit Monaten viele Produkte nicht mehr nach Russland geliefert werden. Dazu zählen neben Gütern mit doppeltem Verwendungszweck wie Nachtsichtgeräten und Drohnen auch bestimmte Arten von Maschinen und Fahrzeugen oder bestimmte Computerchips.unter Führung der deutschen Spitzenpolitikerin Ursula von der Leyen sollen am kommenden Mittwoch die ständigen Vertreter der 27 EU-Mitgliedstaaten in Brüssel beraten.
In einem Papier des Wirtschaftsministeriums hieß es, Außenhandelsdaten deuteten darauf hin, dass EU-sanktionierte Güter „in erheblichem Maß“ aus der EU und damit auch aus Deutschland in bestimmte Drittländer ausgeführt und von dort nach Russland weiter exportiert würden.
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