Deutsche Medienregulierer verlangen vom russischen Staatssender RT die Einstellung des deutschsprachigen TV-Programms. Die zuständige Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) bei den Medienanstalten beanstandete und untersagte die Veranstaltung und…
Als Grund wurde genannt, dass die erforderliche medienrechtliche Zulassung für ein solches Programm nicht vorliege. Es sei keine Zulassung beantragt worden. RT will gegen die Entscheidung der Medienregulierer gerichtlich vorgehen. Der Sender teilte mit: „Die Behauptung der MABB
RT – früher Russia Today – hat für RT DE einen Standort in Berlin. TV-Anbieter benötigen für bundesweite Programme in Deutschland eine Rundfunklizenz. Der Verbreitungsweg spielt dabei keine Rolle. Die Medienregulierer sind der Ansicht, dass die RT DE Productions GmbH mit Sitz in Berlin für das Programm medienrechtlich verantwortlich ist.
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