Die Kommission für Zulassung und Aufsicht der Medienanstalten (ZAK) hat den Fernsehsender RT DE in Deutschland verboten. Es liege keine erforderliche medienrechtliche Zulassung vor. RT DE darf weder im Internet, über die App noch über Satellit senden.
Die Kommission für Zulassung und Aufsicht der Medienanstalten hat die Veranstaltung und Verbreitung des Fernsehprogramms RT DE in Deutschland untersagt. Zur Begründung hieß es, die erforderliche medienrechtliche Zulassung liege nicht vor.
RT DE war am 16. Dezember über Satellit und verschiedene Ausstrahlungswege im Internet auf Sendung gegangen. Die Mutterorganisation TV Novosti hatte dazu im Juni 2021. Jedoch vergab Serbien im Dezember eine Erlaubnis. Diese sieht RT mit Bezug auf eine Medienrichtlinie des Europarates als Berechtigung für die bundesweite Ausstrahlung in Deutschland. Die deutschen Aufsichtsbehörden seien nicht zuständig, weil das Programm in Moskau produziert und von dort ausgestrahlt werde.
Die Medienanstalt Berlin-Brandenburg leitete jedoch nach dem Sendestart von RT DE ein Verfahren ein und untersagte die Ausstrahlung über den Eutelsat-Satelliten 9B. Sie sieht sich zuständig, da die RT DE Productions GmbH ihren Standort in Berlin-Adlershof hat.