Gut zwei Monate ist es her, dass der Bundeskanzler angesichts des russischen Angriffskrieges die „Zeitenwende“ ausgerufen hat. Ist es wirklich eine?
BERLIN taz | Die Zeitenwende-Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz wird in die Geschichte eingehen. Ende Februar hat er in der Sondersitzung des Bundestags zum Ukrainekrieg große Erwartungen geweckt. Scholz versprach an diesem Sonntag, dem 27. Februar, nicht weniger als eine neue Sicherheitspolitik: „Wir erleben eine Zeitenwende. Und das bedeutet: Die Welt danach ist nicht mehr dieselbe wie die Welt davor. Im Kern geht es um die Frage, ob Macht das Recht brechen darf.
Externen Inhalt erlauben Seitdem ist viel passiert, vor allem viel Leid. Nun liefert Deutschland schwere Waffen an die Ukraine, der Etat der deutschen Bundeswehr wird massiv aufgestockt und Deutschland versucht sich vom russischen Gas zu lösen.
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