Auf die Berliner Polizei kommt am Wochenende ein Großeinsatz wegen mehrerer Demonstrationen zu. Sie muss außerdem einen Nato-Gipfel beschützen.
Für dieselbe Zeit ist zu dem Thema eine Demo bei der Polizei angemeldet, die vom Oranienplatz über Adalbertstraße und Kottbusser Damm zum Hermannplatz führen soll. Die Veranstalter aus dem Umfeld der Gruppierung „Palästina spricht“ und der Palästinensischen Gemeinschaft Deutschland rechnen bei ihren Demos mit mehreren Hundert Teilnehmern.
Der Verein Werteinitiative – Jüdisch-deutsche Positionen e.V. fordert ein Verbot der Palästinenser-Demonstrationen, die für das kommende Wochenende auch in anderen Städten Deutschlands angemeldet sind. Die Versammlungsbehörden müssten mögliche Verbote intensiv prüfen, heißt es in einer Erklärung.
Daraufhin hatte die Polizei eine für den darauffolgenden Freitag angemeldete Palästinenserdemo verboten. Das Verwaltungsgericht bestätigte das Verbot.und sprach von „wenigen jungen Demonstranten, die mit ihren rassistischen und antisemitischen Äußerungen sich haben provozieren lassen“. Man habe versucht, die Eskalation zu vermeiden. Jetzt werde versucht, „unsere Arbeit für die palästinensische Sache mit dem Label Antisemitismus zu beflecken“.
Die Demo richtet sich gegen Angriffe gegen die kurdische Freiheitsbewegung und die Besetzung in Südkurdistan und Rojava und Shengal. Angemeldet ist der Aufzug für die Zeit von 11 bis 18.30 Uhr. Er soll vom Potsdamer Platz über die Leipziger, die Wilhelm-, die Dorotheen- und die Ebertstraße zum Brandenburger Tor führen. Nach Angaben einer Polizeisprecherin rechnen die Veranstalter mit 5000 Teilnehmern.
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