Nicht allein auf USA verlassen: Habeck für stärkere Aufrüstung - 'Konkurrenzsituationen' denkbar

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Nicht allein auf USA verlassen: Habeck für stärkere Aufrüstung - 'Konkurrenzsituationen' denkbar
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Mit dem Angriff auf die Ukraine ist der Krieg nach Europa zurückgekehrt. Und Deutschland ist darauf nach Ansicht von Wirtschaftsminister Habeck nicht vorbereitet. Europa müsse wieder aufrüsten. Mit Blick auf Arbeitskräfte und Finanzierung könnten unliebsame Entscheidungen anstehen.

Mit dem Angriff auf die Ukraine ist der Krieg nach Europa zurückgekehrt. Und Deutschland ist darauf nach Ansicht von Wirtschaftsminister Habeck nicht vorbereitet. Europa müsse wieder aufrüsten. Mit Blick auf Arbeitskräfte und Finanzierung könnten unliebsame Entscheidungen anstehen.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hält angesichts der Weltlage eine Aufrüstung in Deutschland und Europa für unausweichlich. "Europa muss seine eigenen Hausaufgaben in der Wehrhaftigkeit machen. Wir haben nach 1990 abgerüstet. Wir waren eines der hochgerüstetsten Länder Europas", sagte der Grünen-Politiker bei der Konferenz "Europe 2024" in Berlin.

Auf die Frage, ob mehr Rüstung bedeute, dass die Bundesregierung an anderer Stelle sparen müsse, sagte Habeck: "Das heißt es erst mal nicht unbedingt." So seien viele technische Innovationen des Alltags aus der militärischen Forschung hervorgegangen. Auch militärische Produktion wirke sich auf die Wirtschaftsleistung aus. "Aber wenn sie dann gebaut sind, dann stehen sie dann da, die Panzer oder die Raketen oder die Cyber-Security-Sachen.

Der Wirtschaftsminister räumte aber ein, in Zeiten knapper Finanzen und mangelnder Arbeitskräfte könne es zu "Konkurrenzsituationen" kommen. So sei der Kapitalstock bei europäischen Banken kleiner als bei amerikanischen Geldhäusern, die deshalb auch größere Projekte finanzierten. Zudem gebe es eine gewisse Risikoscheu in Europa. Mit einer alternden Bevölkerung nehme auch die verfügbare Arbeitskraft ab.

Zugleich wandte sich Habeck gegen Steuererhöhungen. Jetzt sei es nötig, dass die Menschen Geld ausgeben. "Denn wir müssen ja die Menschen eher dazu bringen, wieder zu investieren, zu konsumieren, Vertrauen in die Zukunft zu haben und dann entsprechend weniger zu sparen und mehr auszugeben."

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