Bundeskanzler Scholz will beim nächsten Bund-Länder-Treffen am Mittwoch über einen ersten Öffnungsschritt in der CoronaPandemie sprechen. Mehr in unserem Newsblog. Lockerungen
+++ Bundeskanzler Scholz sieht die Möglichkeit für baldige Lockerungen in der Corona-Pandemie.
Der Verlauf der Inzidenz folge recht exakt den Prognosen, sagte Brockmann im Deutschlandfunk. Man sehe derzeit, dass die Zahlen zwar nach oben gingen, der Anstieg sich jedoch verlangsame. In die Berechnungen sei allerdings die neue Virusvariante BA.2 noch nicht eingeflossen. Zu Lockerungen der Corona-Beschränkungen meinte Brockmann, man werde bei den Ansteckungen Ende März ein akzeptables Niveau erreichen.
Die Omikronwelle habe den Schulbetrieb nach wie vor fest im Griff, sagte Verbandspräsident Meidinger der Deutschen Presse-Agentur. Die Infektionszahlen dürften nicht durch zu frühe Lockerungen hochgetrieben werden. Zahlen der Kultusministerkonferenz zufolge waren in der vergangenen Woche etwa sechs Prozent der Schülerinnen und Schüler mit dem Coronavirus infiziert oder in Quarantäne. Bei den Lehrkräften waren es rund drei Prozent.
Hauptgeschäftsführer Kampeter sagte der"Rheinischen Post", der Staat dürfe seine Kontrollpflichten nicht auf Dritte übertragen. Eine mögliche Impfpflicht müsse unbürokratisch und praktikabel sein. Wichtig seien aus Sicht des BDA für sowohl Arbeitnehmer als auch Arbeitgeber klare, planbare und verlässliche Vorgaben.
Insgesamt waren gestern bundesweit 17.940 corona-positiv getestete Patienten im Krankenhaus, wie eine neue Übersicht der Deutsche Krankenhausgesellschaft zeigt. Davon waren demnach 15.542 Patienten auf Normalstationen und damit 21,5 Prozent mehr als vor einer Woche. Auf Intensivstationen waren 2.398 corona-positiv getestete Patienten - 3,8 Prozent mehr als vor einer Woche.
Bei einer Durchsuchung seien eine ganze Reihe von Gegenständen, die zur Fälschung verwendet werden können, entdeckt worden, teilte die Bundespolizei mit. Unter anderem seien hundert Aufkleber mit gefälschten Chargennummern sowie Blankoimpfpässe und Stempel entdeckt worden. Außerdem wurden eine Softairwaffe und ein Schlagstock gefunden.
+++ In Neuseelands Hauptstadt Wellington räumt die Polizei vor dem Parlament ein Camp von Gegnern der Corona-Impfpflicht. +++ Die gesetzlichen Krankenkassen sehen sich nicht zuständig für die Kontrolle einer allgemeinen Impfpflicht gegen Covid-19. "Eine Reihe von Maßnahmen wie beispielsweise die Sperrstunde oder 2G-Plus-Konzepte wurden zumindest bisher wissenschaftlich nicht bewiesen, effektiv zu sein", sagt Streeck der"Mediengruppe Münchner Merkur tz". Streeck, der auch Mitglied des Expertenrats der Bundesregierung ist, ergänzte:"Man muss sich generell die Frage stellen, ob man an den G-Regeln festhalten will. Anlassloses Testen erachte ich daher nicht mehr als sinnvoll.
+++ Nach mehreren Bundesländern will auch die nordrhein-westfälische Landesregierung die Corona-Auflagen im Einzelhandel lockern. "Karneval in Köln ist ein dezentrales Fest und nicht wie vielleicht in anderen Städten auf wenige Hotspots beschränkt", sagte Stadtdirektorin Blome. Eine Entzerrung der Menschen und eine Beschränkung schärferer Regeln auf nur wenige Orte seien nicht möglich. Aus diesem Grund werde die ganze Stadt als"Brauchtumszone" ausgewiesen."Dies bedeutet ausdrücklich nicht, dass wir die gesamte Stadt als Partyzone ausweisen", sagte Blome.
+++ Die Kritik an Bayerns Ankündigung, die einrichtungsbezogene Corona-Impfpflicht nicht umzusetzen, nimmt zuein"unwürdiges Schauspiel auf dem Rücken vulnerabler Gruppen" vor. Dagegen verwies CDU-Chef Merz darauf, dass es in der Umsetzung viele Probleme gebe. Allerdings ist unklar, ob eine Aussetzung der Impfpflicht rechtlich zulässig wäre.Dies teilten die Veranstalter mit.
Zwar wurden im vergangenen Jahr vier Millionen Tickets mehr verkauft als 2020. Mit rund 42 Millionen Eintrittskarten lag die Zahl jedoch weit unter den 119 Millionen Tickets aus dem Jahr 2019, wie die Filmförderungsanstalt mitteilte. Vorstandschef Gaß sagte der"Bild"-Zeitung, er rechne für die kommenden Wochen nicht mehr mit einer Überlastung des deutschen Gesundheitswesens. Ein entscheidender Grund dafür seien die aktuellen Corona-Maßnahmen. Diese hätten deutlich dazu beigetragen, dass die Welle weniger hoch sei als befürchtet.
Experten gehen von einer hohen Zahl von Corona-Fällen aus, die in den Daten des Robert Koch-Instituts nicht erfasst sind, unter anderem weil Gesundheitsämter an der Belastungsgrenze sind und Testkapazitäten zum Teil knapp.+++ Der Pharmakonzern Johnson & Johnson hat einem Medienbericht zufolge die Produktion seines Corona-Impfstoffes vorerst ausgesetzt.
Nach Einschätzung des Bundessozialgerichts können die Bundesländer die Impfpflicht für Beschäftigte in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen nicht einfach aussetzen. Das Beschäftigungsverbot sei im Bundesgesetz eindeutig formuliert, sagte der Präsident des Bundesozialgerichts, Schlegel, in Kassel. +++ Ein Großneffe des Widerstandskämpfer Dietrich Bonhoeffer kritisiert, dass Impfgegner den von seinem Vorfahren verfassten Text"Von Guten Mächten" verwenden.
Wie das Bundespolizeipräsidium mitteilte, erstattete die Bundespolizei fast 1.300 dieser Strafanzeigen wegen falscher Angaben allein im vierten Quartal 2021. Den Angaben zufolge wurden etwa bei der Durchsuchung der Wohnung einer dringend tatverdächtigen Frau in Stuttgart 27.000 Euro in bar, Blanko-Impfpässe, Stempel von Arzt-Praxen und Aufkleber für Impf-Chargen gefunden.
Die Lage sei noch nicht wirklich unter Kontrolle, sagt der SPD-Politiker in Berlin. Lockerungen der Corona-Einschränkungen würden die Welle nur verlängern. Es könne zwar deutlich vor Ostern Öffnungen geben, aber noch seien sie verfrüht.Die Omikron-Welle könne bald überstanden sein. Schwere Verläufe seien aber vor allem bei Ungeimpften weiterhin möglich. Zu viele Ältere seien noch immer ungeimpft.
+++ In Neuseeland haben Hunderte von Demonstranten in der Hauptstadt Wellington gegen die Impf- und Maskenpflicht demonstriert. Unter den gegenwärtigen Bedingungen halte er"nichts von einer Impfpflicht", sagte Brysch im ZDF-"Morgenmagazin". Schließlich berge die Regelung das Risiko, dass zehntausende Pflegekräfte nicht zur Arbeit kommen könnten und mehr als 100.000 Pflegebedürftige darunter zu leiden hätten. Das einseitige Ausscheren Bayerns kritisierte Brysch jedoch ebenfalls."Es kann nicht jedes Land machen, was es will", sagte der Stiftungsvorstand.
Nordrhein-Westfalen, Düsseldorf: Ein Plakat weist in einer Apotheke auf das Impfen gegen Corona in der Apotheke hin. +++ Urlauber aus Deutschland dürfen nach monatelangem coronabedingten Einreisestopp wieder nach Marokko fliegen. +++ In Deutschland haben inzwischen gut 54 Prozent der Bevölkerung eine Auffrischungsimpfung gegen das Corona-Virus bekommen.
+++ Trotz angespannter Corona-Lage schafft Israels Regierung mit dem heutigen Tag den"Grünen Pass" für Geimpfte, Genesene und Getestete in vielen Bereichen ab.
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