Nach Drohvideo festgenommener Soldat wieder frei. Die Staatsanwaltschaft ermittelt weiter gegen den Mann. Im Raum steht der Verdacht, er habe öffentlich zu Straftaten aufgerufen.
Nach seiner Festnahme wegen eines Drohvideos gegen den Staat ist ein Bundeswehrsoldat wieder freigelassen worden. Die Staatsanwaltschaft Traunstein habe in dem Fall keine Haftgründe gesehen, sagte ein Polizeisprecher am Vormittag. Man gehe nicht davon aus, dass von dem Mann eine akute Gefahr ausgehe. Gegen ihn werde aber weiter wegen des Verdachts ermittelt, öffentlich zu Straftaten aufgerufen zu haben. Der Bundeswehrsoldat war am Donnerstagabend um 18.
In dem etwa eine Minute langen Video-Clip verlangt der selbst bezeichnete Oberfeldwebel unter anderem die Rücknahme der staatlichen Corona-Maßnahmen und der Duldungspflicht, nach der die Covid-Schutzimpfung in der Bundeswehr zur Vorschrift wurde."Dies ist eine Warnung", sagt er."Bis morgen" werde eine Äußerung dazu verlangt. Im Begleittext zum Video heißt es:"Die Soldaten geben sich bis morgen 16:00 Uhr dialogbereit.
Das Verteidigungsministerium teilte auf Twitter mit, dass das Video Drohungen gegen den Rechtsstaat enthalte, die nicht hinnehmbar seien."Die Konsequenzen werden bereits geprüft." Eine Ministeriumssprecherin wollte auf Anfrage zunächst aus rechtlichen Gründen keine weiteren Auskünfte geben.
Nach Angaben des Rechtsextremismus- und Social-Media-Experten Josef Holnburger hatte der Mann bereits in der Vergangenheit wegen der Corona-Maßnahmen Gewalt angedroht und zum Kampf aufgerufen. Die Polizei war am Donnerstagabend mit einem Dutzend Mannschaftswagen am Odeonsplatz im Einsatz, nachdem mehrere tausend Kritiker der Corona-Politik auch am Mittwoch trotz Verbots demonstriert hatten.
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