München untersagt Corona-Spaziergänge am Mittwoch ‒ Bußgeld und Verbot für unangemeldete Demonstrationen
Die Stadt München geht jetzt konsequent gegen alle nicht angemeldeten stationären oder sich fortbewegenden Demos am 05. Januar vor. Eine Teilnahme an einem solchen Corona-Spaziergang werde als Ordnungswidrigkeit behandelt und von der Polizei verfolgt. Dabei könne eine Bußgeld von bis zu 3000 Euro gegen Einzelne verhängt werden, erklärt die Stadt in einer Mitteilung.
Die Allgemeinverfügung diene dazu, einem Wildwuchs an unangemeldeten Demos mit zum Teil gewaltbereiten Teilnehmern vorzubeugen, bei denen weder Mindestabstände eingehalten noch Mund-Nasen-Bedeckungen getragen werden. weist besonders auf die Corona-Regeln und die FFP2-Maskenpflicht im ÖPNV, Bahnhöfen und in Zügen hin., zeige die zunehmende Aggressivität und Gewaltbereitschaft von einzelnen Personen.Michael RuppBayerns Innenminister Joachim Herrmann stärkt den Kommunen den Rücken im Umgang mit den unangemeldeten Spaziergängen gegen die Corona-Politik.
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