In Österreich geben zwei Vertraute des früheren Kanzlers Kurz ihr Ministerinnen-Amt auf. Die von Skandalen belastete ÖVP will sich nun erneuern.
Eine von zweien, die am Montag ihren Rücktritt erklärt hat: Tourismusministerin Elisabeth Köstinger Foto: Georg Hochmuth/dpa
Schon als Sebastian Kurz im Herbst zuerst als Bundeskanzler, dann auch als ÖVP-Obmann abtrat, sei für sie festgestanden, „dass ich dieses Kapitel schließen werde“. Kanzler Karl Nehammer habe sie aber gebeten, eine Anzahl von Projekten abzuschließen. Das sei jetzt gelungen. Köstinger, die aus der Kärntner Landjugend kommt, hatte über den konservativen Bauernbund politische Karriere gemacht, zunächst im Europäischen Parlament.
Auffällig wurde sie vor allem durch stete Querschüsse gegen die Grünen und als Befürworterin der schnellen Öffnung für Tourismus und Gastronomie während der Pandemie. Fragen beantwortete Köstinger nach ihrem Auftritt keine. Laut ihrem Büro wird sie zunächst Urlaub machen und dann „in die Privatwirtschaft“ gehen. Auch Wirtschafts- und Digitalministerin Margarete Schramböck verkündete am Montag per Videobotschaft ihren Rücktritt.
Die ÖVP ist durch immer neue Skandale und den Abgang von Kurz in Umfragen von annähernd 40 Prozent auf nur mehr knapp über 20 Prozent abgestürzt. Sie hätte heute weder mit den Grünen noch mit dem früheren Wunschpartner FPÖ eine Mehrheit und müsste den ersten Platz an die SPÖ abgeben. Auch eine Rückkehr von Sebastian Kurz würde daran wohl nichts ändern.
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