Die Corona-Pandemie hat die zentrale Bedeutung der Krankenhäuser bei der Gesundheitsversorgung der Bevölkerung eindringlich ins Bewusstsein gebracht. In den kommenden Jahren fließen daher viele Millionen Euro Fördergelder in die Brandenburger Kliniken.
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Insgesamt stehen den Bundesländern mit dem Krankenhauszukunftsgesetz 4,4 Milliarden Euro für Investitionen zur Verfügung. Drei Milliarden Euro kommen vom Bund, 1,3 Milliarden von den Ländern. Die Förderanträge mussten bis Ende Mai dieses Jahres gestellt werden. Bis zum 31. Dezember 2021 müssen die Länder die Anträge beim Bundesamt für Soziale Sicherung einreichen.
Unterstützt werden unter anderem Investitionen in moderne Notfallkapazitäten und eine bessere digitale Infrastruktur, in Patientenportale, elektronische Dokumentationen von Pflege- und Behandlungsleistungen sowie in die IT-Sicherheit. Mit dem im Oktober 2020 in Kraft getretenen Zukunftsprogramm hatte der Bund auch zwei Milliarden Euro für strukturelle Verbesserungen in den Krankenhäusern bis 2024 locker gemacht. Die Mittel des Strukturfonds stammen aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds. Voraussetzung für eine Förderung ist allerdings, dass sich die antragstellenden Länder mit den Einrichtungen an den Vorhaben mit mindestens 50 Prozent der Kosten beteiligen.
Den Angaben des Ministeriums zufolge haben bislang 17 märkische Krankenhäuser Förderanträge für Gelder aus dem Strukturfonds gestellt. Damit sollen unter anderem telemedizinische Netzwerke und neue Ausbildungsplätze finanziert werden. Das Land leitet die Anträge weiter ans Bundesamt für Soziale Sicherung, dem bislang fünf Anträge zugegangen seien. Zwei Vorhaben habe die Bundesbehörde bereits bewilligt.
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