„Massiver Schaden für die Stadt“: Reaktionen auf das Wahldrama im Abgeordnetenhaus. In zwei Wahlgängen ist Kai Wegner gescheitert. CDU und SPD weisen sich gegenseitig die Schuld zu. Und dann gibt es auch noch Streit um die Stimmen der AfD. Berlin
“. Mit Blick auf diejenigen in den Reihen von CDU und SPD, die in den ersten beiden Wahlgängen ganz offensichtlich gegen Wegner gestimmt hatten, sprach Meyer von „Heckenschützen“, die die „Fassade eines Neustarts schon vor der Vereidigung von Kai Wegner zum Einsturz gebracht“ haben.
: Der heute startende Senat bietet beste Voraussetzungen für ein funktionierendes Berlin“, erklärte Kern. Sie listete die aus BBU-Sicht zentralen Projekte auf – die Reform der Verwaltung und deren Digitalisierung, die Stärkung von bezahlbarem Bauen, Modernisieren und Wohnen – und kündigte an, mit der Landesregierung kooperieren zu wollen.CDU und SPD haben bei der Wahl Kai Wegners nach Angaben von Berlins SPD-Landes- und Fraktionschef Raed Saleh eine eigene Mehrheit gehabt.
spaltet, sie arbeitet mit den Instrumenten der Desinformation und auch der Lüge und ein Stück weit der Heimtücke „Wir haben dann intensive Beratungen gehabt, und auch die CDU hat innerhalb der Fraktion intensiv diskutiert“, sagte Saleh.„Ich gehe fest davon aus, dass auch die CDU ihre Leute nochmal bearbeitet hat und nochmal die Diskussion geführt hat“, so der SPD-Landeschef. „Und ich gehe fest davon aus, dass am Ende auch die CDU in ihren Reihen für Klarheit sorgen konnte.“
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