„Ich sehe hier viele Parallelen zu Thüringen“: In zwei Wahlgängen ist Kai Wegner in Berlin gescheitert. CDU und SPD weisen sich gegenseitig die Schuld zu. Und dann gibt es auch noch Streit um die Stimmen der AfD.
gewarnt, sich in die Abhängigkeit der AfD zu begeben
. „Wenn man den Parlamentarismus schützen will, dann darf man sich niemals in die Hand dieser politischen Kraft begeben“, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland . „Es gilt der Satz: Was immer Du tust, bedenke das Ende.“ Ramelow fügte hinzu: „. Denn die AfD nutzt den Parlamentarismus, um ihn verächtlich zu machen. Und der schleichende Zersetzungsprozess nimmt zu.“ So sehe eine neue Umfrage für Thüringen die AfD mit 28 Prozent vor der Linken mit 22 Prozent.
Die AfD nutzt den Parlamentarismus, um ihn verächtlich zu machen. Und der schleichende Zersetzungsprozess nimmt zu.Der FDP-Politiker Thomas Kemmerich war im Februar 2020 mit Stimmen aus CDU und AfD zum Ministerpräsidenten Thüringens gewählt worden und später aufgrund großen öffentlichen Drucks zurückgetreten. Nun teilte die AfD im Berliner Abgeordnetenhaus mit, dass sie für Wegner als Regierenden Bürgermeister gestimmt habe.
Ramelow warf an die Adresse der SPD gerichtet zudem die Frage auf, „warum sie nicht einfach mit den Grünen und der Linken weiter regiert hat. Das macht mich ratlos.“ Die Partei verhelfe der Union nämlich nun auch zu einerBundesgeschäftsführerin der Grünen , Emily Büning, sagte dem Tagesspiegel: „Berlin verdient eine verlässliche Regierung und nicht schon Chaos an Tag eins. Dass CDU und SPD es versäumt haben, die Mehrheit in den ersten zwei Wahlgängen zu sichern, war ein denkbar schlechter Start. So kann nun die AfD behaupten, Kai Wegner zum Regierenden Bürgermeister gemacht zu haben. Das ist einGrünen-Fraktionsspitze: „Das hätte Schwarz-Rot nie riskieren dürfen“„desaströsen Start“.
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