Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen setzt ein Expertenteam zum Tigray-Krieg ein. Äthiopien nennt das „neokolonial“.
BERLIN taz | Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen hat eine neue Untersuchung von Verbrechen im Rahmen des Tigray-Krieges in Äthiopien beschlossen. Mit 21 gegen 15 Stimmen bei 11 Enthaltungen billigte die Vollversammlung des Rats am Freitag auf einer Sondersitzung in Genf die Einrichtung einer „internationalen Kommission von Menschenrechtsexperten für Äthiopien“.
Diese erste Untersuchung hatten UN-Experten gemeinsam mit Äthiopiens Menschenrechtskommission EHRC vorgenommen – eine formal unabhängige Instanz, die aber nur innerhalb der von Äthiopiens Regierung zugelassenen Rahmenbedingungen arbeiten kann. Dieser Bericht hatte besonders den von Tigrays Rebellen erhobenen Vorwurf eines Völkermords an der tigrayischen Minderheit nicht bestätigt.
Menschenrechtsorganisationen sprechen von Gräueltaten „Die Gefahr einer Zunahme von Hass, Gewalt und Diskriminierung ist sehr hoch und könnte zu allgemeiner Gewalt führen“, erklärte auf der UN-Sitzung in Genf die stellvertretende UN-Menschenrechtskommissarin Nada al-Nashif und sagte, 5.000 bis 7.000 Menschen seien in äthiopischen Gefängnissen verschwunden.
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