Eigentlich wollte das Brandenburger Innenministerium am Freitag mit den Kommunen über Hilfsmaßnahmen wegen der steigenden Zahl von Geflüchteten sprechen. Daraus wird erstmal nichts.
Potsdam - Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen hat den Flüchtlingsgipfel mit den Kommunen wegen anhaltender Differenzen der rot-schwarz-grünen Koalition verschoben. Wegen des bestehenden Beratungsbedarfs innerhalb der Landesregierung habe Stübgen entschieden, die Konferenz vom Freitag auf einen späteren Zeitpunkt zu verlegen, teilte das Ministerium am Donnerstag mit.
Der Innenminister hatte für die Kabinettssitzung am Dienstag Vorschläge vorgelegt, die zum Teil auf scharfe Kritik bei SPD und Grünen stoßen. Stübgen plant rund 3000 Plätze in den bestehenden Standorten der Erstaufnahme: So sollen nach diesen Plänen 1700 neue Plätze in Eisenhüttenstadt, 800 in Frankfurt und 500 in Wünsdorf geschaffen werden.
Integrationsministerin Ursula Nonnemacher dankte am Donnerstag den Kommunen und Freiwilligen für die Aufnahme und Integration von Geflüchteten. Sie machte aber in einer Mitteilung auch deutlich: „Es ist unsere gemeinsame humanitäre Verpflichtung, Menschen, die vor Kriegen und Verfolgung fliehen, zu helfen.“
Philippines Latest News, Philippines Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
Koalitionskrise in Brandenburg: Innenminister Stübgen sagt Flüchtlingsgipfel abDie Kommunen in Brandenburg brauchen Hilfe bei der Unterbringung von Geflüchteten. Am Freitag wollte das Innenministerium mit ihnen über Maßnahmen sprechen. Daraus wird erstmal nichts.
Read more »
Berlins CDU-Generalsekretär Evers: Verwaltungsreform ist Fundament für Koalition mit SPD --- (Cityreport24-Nachrichtenblog)Berlin (ots) Berlins CDU-Generalsekretär Stefan Evers sagte am Donnerstag im rbb24 Inforadio zu den beginnenden Koalitionsverhandlungen, gemeinsames Ziel sei es, die Stadt auf allen Ebenen z…
Read more »
Asyl-Einigung in der EU: Ministerin Faeser zuversichtlichSeit Jahren wird in der EU über Migrationspolitik gestritten. Kann die ganz große Reform gelingen? Innenministerin Faeser ist optimistisch.
Read more »
Faeser zuversichtlich für Asyl-Einigung in EuropaSeit Jahren streiten die EU-Staaten über die Migrationspolitik. Zuletzt ging es immerhin langsam voran. Kann trotzdem die ganz große Reform gelingen? Die deutsche Innenministerin sagt: Ja.
Read more »