Infrastrukturabgabe: EU-Abgeordnete warnen vor Aus für die Netzneutralität EU NetNeutrality
Im Europäischen Parlament formiert sich Widerstand gegen Pläne der EU-Kommission, die US-Plattformriesen an den Infrastrukturkosten der großen europäischen Netzbetreiber zu beteiligen. Gegen das für Herbst geplante "Konnektivitätsinfrastrukturgesetz", das Unternehmen wie Amazon, Apple, Google, Meta, Microsoft und Netflix für den Netzausbau zur Kasse bitten soll, gehen über 50 EU-Abgeordnete auf die Barrikaden.
, zu denen die Vorsitzende des Binnenmarktausschusses Anna Cavazzini , Tiemo Wölken und Birgit Sippel , Cornelia Ernst und Helmut Scholz , die Liberalen Claudia Gamon und Sophie in 't Veld sowie Patrick Breyer von der Piratenpartei gehören.
Die Volksvertreter sprechen von einem "radikalen Vorschlag" und fordern eine öffentliche Konsultation. Der Beschluss eines Modells, "das Zugangsgebühren zulässt oder vorschreibt", wäre ihnen zufolge "eine verhängnisvolle Rückkehr zum Wirtschaftsmodell für die Telefonie, bei dem Telekommunikationsunternehmen und Länder ihre Monopole für den Terminierungszugang ausnutzen, um die Kommunikation teuer zu machen".
Zuletzt hatten vor allem die europaweit agierenden Netzbetreiber Deutsche Telekom, Orange, Telefónica und Vodafone sowie der Branchenverband Etno dafür getrommelt, dass "Over the Top"-Plattformen
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