Die EU muss ihr Verhältnis zu China neu ausloten – und kitten. Insbesondere der Ukrainekrieg hat tiefe Risse sichtbar gemacht.
PEKING taz | Mehrfach wurde der EU-China-Gipfel bereits verschoben, doch nun sind seine Vorzeichen ungünstiger als je zuvor: Nur 48 Stunden vor dem virtuellen Treffen ist ausgerechnet Russlands Außenminister Sergei Lawrow in die Volksrepublik geflogen, wo er von seinem chinesischen Amtskollegen Wang Yi hofiert wurde.
Am Freitag treffen nun die Vertreter der EU und China aufeinander, pandemiebedingt per Videoschalte. Noch 2019 war das größte Streitthema zwischen den zwei Seiten, wie man das gemeinsame Investitionsabkommen im Detail aushandeln würde. Doch seither haben sich die Verhältnisse deutlich verkompliziert.
China als stiller Nutznießer Anfang 2022 ist zudem mit Litauen erstmals ein EU-Mitgliedsland ganz unmittelbar zum Opfer der chinesischen Wirtschaftsrepressionen geworden: Nachdem Vilnius es wagte, ein Taiwan-Vertretungsbüros zu eröffnen, stellte Peking vorübergehend den bilateralen Handel ein.
Zersetzung durch Desinformation All dies führt dazu, dass die EU ihre China-Strategie derzeit grundsätzlich überdenkt. Mittlerweile hat sich die Erkenntnis längst durchgesetzt, dass die Volksrepublik unter Xi Jinping nicht nur lukrativer Handelspartner, sondern allen voran eine systemische Herausforderung darstellt.
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