In anderen Ländern gibt es sie: FDP-Politiker regt Impfpflicht ab 50 an
Der Professor für Infektiologie an der Uni Würzburg arbeite federführend mit anderen Liberalen an einem entsprechenden Gruppenantrag, berichtet das Blatt. FDP-Fraktionsvize Wolfgang Kubicki führe einen Gruppenantrag an, der sich dagegen ausspreche. Ullmann repräsentiert also nur den Wunsch eines Teils der FDP.
Eine Impfpflicht ab 50 Jahren hatte bereits der CSU-Gesundheitspolitiker Stephan Pilsinger vorgeschlagen. In Italien ist heute die Corona-Impfpflicht für Menschen im Alter von mehr als 50 Jahren in Kraft getreten, in Griechenland wurde eine Impfpflicht für Menschen über 60 beschlossen.Über eine allgemeine Corona-Impfpflicht in Deutschland soll der Bundestag voraussichtlich in diesem Jahr in freier Abstimmung ohne die sonst übliche Fraktionsdisziplin entscheiden.
Eine schnelle Entscheidung wird es aber voraussichtlich nicht geben. Im Gespräch ist zunächst eine "Orientierungsdebatte" im Januar. Die SPD strebt den Abschluss eines Gesetzgebungsprozesses "im ersten Quartal" an, also bis Ende März. Gesundheitsminister Karl Lauterbach arbeitet nach eigenen Angaben "als Abgeordneter" an einem Vorschlag für eine allgemeine Impfpflicht für Über-18-Jährige.
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