Der Stachel im Fleisch der SPD sitzt nach der Europawahl tief. Ihn herauszuziehen und die Partei wieder auf Kurs zu bringen, dürfte schwer werden, meint der Politikwissenschaftler Werner Patzelt. Ein erster Schritt wäre zunächst eine wichtige innerparteiliche Einsicht.
Der Stachel im Fleisch der SPD sitzt nach der Europawahl tief. Ihn herauszuziehen und die Partei wieder auf Kurs zu bringen, dürfte schwer werden, meint der Politikwissenschaftler Werner Patzelt. Ein erster Schritt wäre zunächst eine wichtige innerparteiliche Einsicht.
„Alles, was in Deutschland an Problemen aufgelaufen ist, wurde wesentlich von den Sozialdemokraten mitverursacht. Nicht aus böser Absicht, sondern weil die SPD davon überzeugt war, dass etwa Migration rundum gut sei oder der Wechsel von Hartz IV zum Bürgergeld samt dessen Erhöhung vieles in Deutschland verbessern würde“, sagtZudem habe die SPD nicht gerade den kommunikationswilligsten Mann an der Spitze.
Dies liege an ihrem Spitzenpersonal, im Besonderen an der aus seiner Sicht vorhandenen Kommunikationsunfähigkeit und der Selbstgefälligkeit des Bundeskanzlers. „Personen wie Hubertus Heil und Kevin Kühnert fokussieren sich auf Sozial- und Identitätspolitik, die allmählich selbstzweckhaft werden“, meint der Experte.
Mit der Einstellung des Kanzlers, die Russen dürften den Krieg nur nicht gewinnen, werde die Ukraine gerade so viel unterstützt, dass sie nicht zusammenbricht, aber auch nicht genug, umernsthaft zu Friedensverhandlungen anzuhalten, meint Patzelt. Im Grunde habe die SPD das ganze Problem und Elend des Krieges einfach outgesourct, sagt er.
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