In der Frage, ob sein Schmähgedicht gegen den türkischen Präsidenten Erdoğan zulässig war, hat Jan Böhmermann janboehm vor dem Bundesverfassungsgericht eine Niederlage erlitten. Es wies seine Beschwerde ab, aber ohne Begründung.
eine Niederlage erlitten. Die zuständigen Richter lehnten seine Verfassungsbeschwerde einer Mitteilung zufolge ab, weil sie"keine Aussicht auf Erfolg" habe. Eine Begründung veröffentlichte das Gericht nicht. Damit bleibt es dem Fernsehmoderator untersagt, seine umstrittenen Äußerungen erneut zu tätigen.
Die Verfassungsbeschwerde legte Böhmermann im Jahr 2019 gegen zwei Urteile von Hamburger Gerichten ein. Sie hatten Äußerungen aus derim Sender ZDFneo vorgetragen hatte. In dem sechsminütigen Beitrag, in dem es um die Grenzen von Kunst- und Pressefreiheit ging, hatte Böhmermann auch jene Reime über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan gesprochen, in denen er ihn unter anderem mit Sex mit Tieren in Verbindung bringt.
Kern der juristischen Auseinandersetzung ist die Frage, ob man andere Personen beleidigen darf, wenn man diese für sich genommen unzulässigen Äußerungen in einen größeren Kontext kleidet - in diesem Fall in die Frage, wie weit die Meinungsfreiheit geht. In Hamburg verboten die Gerichte große Teile des Gedichts.
Erdoğan erstattete nach der Sendung Anzeige wegen Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten - von diesem Paragrafen im Strafgesetzbuch wussten die wenigsten, dass es ihn überhaupt noch gab; er wurde später schließlich auch abgeschafft. Auch die damalige Bundeskanzlerin Angela Merkel schaltete sich in die Debatte ein und sagte, es handle sich um einen"bewusst verletzenden Text".
Philippines Latest News, Philippines Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
Spandau 04 verliert Heimspiel gegen MarseilleDie Wasserfreunde Spandau 04 haben kaum mehr Chancen auf das Erreichen der Endrunde in der Champions League. Am Dienstagabend unterlagen sie in der heimischen Schwimmhalle Schöneberg CN Marseille mit 7:13 (1:5,4:1,0:5,2:2). Durch die Niederlage haben die Berliner als Sechster sieben Punkte Rückstand auf den OSC Budapest. Die Ungarn sind Vierter und die ersten Vier der Gruppe B ziehen in das Final-Turnier im Juni in Belgrad ein. Marseille liegt durch den Sieg am 9. von 14. Hauptrunden-Spieltagen gleichauf mit Pro Recco Genua mit jeweils 24 Punkten an der Spitze.
Read more »
Starlink: SpaceX verliert in Sonnensturm Dutzende SatellitenBevor die Starlink-Satelliten in ihre Umlaufbahn geschickt werden, werden sie deutlich niedriger abgenommen. Etwa 40 hat dort nun ein Sonnensturm erwischt.
Read more »
Geheime Spionagegeschäfte: Twitter trennt sich von Schweizer SMS-FirmaEine wenig bekannte Schweizer Firma kann für andere massig SMS verschicken und hat angeblich heimlich Überwachung ermöglicht. Nun verliert sie Kunden.
Read more »
NFL: Kurz vorm Super Bowl - Porno-Star schwärmt von diesem StarNFL-Superstar Joe Burrow (25) hatte schon vor dem Superbowl mit Ablenkungen gerechnet.
Read more »