Laut dem Brandenburger Staatssekretär Inneren kommen die Demonstranten nicht aus extremistischen Kreisen. Polizei Berlin: „Nur ein geringer Teil ist aggressiv.“
- Die Proteste gegen die aktuellen Corona-Maßnahmen sind zu einem Massenphänomen geworden. In Dutzenden Städten, Ost wie West, gingen allein am vergangenen Montag insgesamt mehr als 100.000 Menschen in zum Teil nicht genehmigten Aufzügen auf die Straße. Polizei und Politik stehen vor der Frage, wie geht man mit diesem Protest um? Für Bayerns Innenminister Joachim Hermann ist die Sache klar.
Rechtlich zu Versammlungen werden Spaziergänge, wenn dabei politische Forderungen zum Ausdruck gebracht werden. Bayern und Baden-Württemberg und Städte wie Magdeburg haben bereits Allgemeinverfügungen erlassen, die auch solche „Spaziergänge“ untersagen. In Berlin ist dies bislang noch nicht soweit. „Bei so vielen Orten muss man sich fragen, inwieweit das Sinn hat und ob wir entsprechend schnell reagieren könnten“, sagt Polizeisprecherin Anja Dierschke.
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