Der wahrscheinlichste Schauplatz des nächsten Krieges ist zweifellos Taiwan. Aber welche Haltung sollte die Linke in der chinesischsprachigen Welt dazu haben? Unser tazBlog-Autor meint, die Position sollte in jedem Fall drei Grundsätze implizieren.
gehört in China zu einer Generation, die sich als unorthodoxe MarxistInnen versteht und universelle linke Werte vertritt, aber dem Land eine sozialistische Vergangenheit abspricht. Während des Studiums an der Central South University war Liu Xiang Mitglied der studentischen Untergrundgruppe Spring Awakening Club und aktiv an einer Reihe von lokalen Aktivitäten beteiligt.
Die Propaganda der KPCh betont die „Ein-China-Politik“, weigert sich aber zuzugeben, dass der offizielle Staatsname Taiwans die Republik China ist, die eine längere Geschichte hat als die Volksrepublik China . Außerdem heißt es in Artikel 1 der Verfassung der VR China: Das sozialistische System ist das grundlegende System der Volksrepublik China. Die Führung durch die KPCh ist das wesentlichste Merkmal des Sozialismus mit chinesischen Merkmalen“.
Dieser Grundsatz bedeutet auch, dass im Falle eines Taiwan-Krieges die Partei, die angreift, auf das Schärfste verurteilt werden sollte – sei es die Volksarmee Chinas, die aus irgendeinem Grund eine Zwangsvereinigung einleitet, oder die USA oder Taiwan, die einen „Präventivschlag“ führen, um eine mögliche Zwangsvereinigung zu verhindern. Sobald der Krieg beginnt, wird die Komplexität der Antikriegsposition natürlich noch größer.
Taiwans Wirtschaft ist jedoch nicht groß genug, um ein solches Wettrüsten dauerhaft aufrechtzuerhalten, und schon jetzt ist es nicht mehr in der Lage, die Abschreckung allein mit seinem eigenen Streitkräften zu erreichen. Der Krieg in der Ukraine hat bewiesen, dass ein kleines Land in der Lage ist, auch gegenüber einem größeren Gegner zu bestehen. Aber es braucht dazu anhaltende ausländische Hilfe.
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