Krieg in der Ukraine: CDU-Chef Merz trifft ukrainischen Präsidenten Selenskyj in Kiew
Unter dem Eindruck des Krieges in der Ukraine ist das Bundeskabinett auf Schloss Meseberg nördlich von Berlin zu einer zweitägigen Klausur zusammengekommen. Man werde über die wichtigen Fragen sprechen, "die uns alle umtreiben", sagte Kanzler Olaf Scholz in einem kurzen Statement vor Beginn der Beratungen.
Die Stärkung geschwächter russischer Truppen wird nach Einschätzung britischer Geheimdienste durch die geltenden Sanktionen gegen Moskau erschwert. Trotz einer Verdoppelung seiner Militärausgaben zwischen 2005 und 2018 und Investitionen in High-End-Ausrüstung habe Russland die Ukraine bislang nicht unter Kontrolle bringen können, hieß es im Update des britischen Verteidigungsministeriums.
Es werde in Kiew um das im Bundestag beschlossene Versprechen deutscher Waffenlieferungen gehen, führte Czaja weiter aus. "Andererseits geht's natürlich auch darum, Solidarität zu zeigen und noch einmal die Dinge mitzunehmen, die jetzt wichtig sind für die Ukraine und für den Verteidigungskampf der ukrainischen Bevölkerung.
Die "Bild" berief sich auf Angaben aus Teilnehmerkreisen sowie eines Sprechers des Ministerpräsidenten. Kretschmer sagte demnach weiter, es gebe allen Grund, der Ukraine zu helfen, notfalls auch mit Waffen. "Es geht aber darum, einen Waffenstillstand zu erzwingen. Russland wird auch danach eine Realität sein." Außerdem warnte Kretschmer vor den Auswirkungen harter Sanktionen. Diese "treffen uns zum großen Teil selbst.
Scholz hatte am Montagabend im ZDF gesagt, die Ausladung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier durch die Ukraine stehe seiner Reise im Weg. Melnyk sagte, der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj würde sich weiterhin freuen, Scholz in Kiew empfangen zu dürfen.
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