CDU-Chef Merz soll Personenschutz vom Bundeskriminalamt sowie eine außenpolitische Beratung abgelehnt haben. UkraineKrieg Kiew
CDU-Vorsitzender Friedrich Merz reist wohl in der Nacht zu Dienstag in die Ukraine.
Das Bundeskriminalamt soll einem Medienbericht zufolge CDU-Chef Friedrich Merz von seiner geplanten Reise in die Ukraine „ausdrücklich“ abgeraten haben. Er sei gebeten worden, die Reise zu verschieben, berichtete die Zeitung am Sonntag. Merz habe die Sicherheitsbehörden erst am Freitag über die Reise informiert. Das BKA soll betont haben, es brauche für eine solche Reise in das Kriegsgebiet etwas mehr Vorlauf.
Merz soll dem Bericht zufolge zudem BKA-Personenschutz abgelehnt haben. Das Bundesinnenministerium wollte sich dazu auf Anfrage der Zeitung nicht äußern, auch Merz äußerte sich dazu zunächst nicht. Zuletzt hatte es während des Besuchs von UN-Generalsekretär António Guterres Raketenangriffe auf die ukrainische Hauptstadt Kiew gegeben. Die Reise soll in der Nacht zum Dienstag stattfinden.
Der menschenrechtspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Michael Brand , kritisierte den bisher nicht nach Kiew gereisten Kanzler Olaf Scholz . „Merz tut das, was ein Bundeskanzler längst hätte tun müssen“, sagte Brand dem Tagesspiegel. Es sei wichtig, „dass wenigstens der Oppositionsführer im Deutschen Bundestag, wie auch die drei Ausschussvorsitzenden aus der Koalition, die Ehre unseres Landes versuchen zu retten“.
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