Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hält in Sachen Impfpflicht nichts von einem Schnellschuss.
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hat sich gegen die schnelle Verabschiedung einer Corona-Impfpflicht durch den Bundestag ausgesprochen."Wir sollten uns für eine Impfpflicht wirklich Zeit nehmen und nichts übers Knie brechen", sagte die SPD-Politikerin der"Neuen Osnabrücker Zeitung".
Bund und Länder hatten den Bundestag am 2. Dezember zu einem"zeitnahen" Beschluss aufgefordert, damit die allgemeine Impfpflicht"etwa ab Februar" greifen könne. Eine Abstimmung des Parlaments schon im Januar hält Bas allerdings für verfrüht. Die Abgeordneten müssten sich gründlich mit dem komplexen und kontroversen Thema befassen.
Bas warnte zudem davor, dass eine aufgeheizte Debatte von der eigentlichen Aufgabe, sofort mehr Menschen zu impfen, ablenken könne. Wenn das Ziel erreicht werde, die Impfquote Richtung 80 oder sogar 90 Prozent zu treiben, bräuchte es womöglich gar keine Impfpflicht mehr. Sollte es dennoch zu einer Impfpflicht kommen, mache dies nur in Kombination mit einem nationalen Impfregister Sinn, um Fälschungen zu vermeiden. Ein solches Register ist allerdings wegen des hohen Aufwands und aus Datenschutzgründen ebenso umstritten wie die Impfpflicht selbst.
Scholz selbst will nach früheren Angaben einer Impfpflicht zustimmen und geht davon aus, dass sie im Februar oder März kommen wird. Der Einführung eines Impfregisters gegenüber zeigte sich der Kanzler allerdings skeptisch. Auch vom Koalitionspartner FDP kommt Widerstand.
Philippines Latest News, Philippines Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
Bas gegen schnelle Impfpflicht-EntscheidungAnfang des neuen Jahres soll das Parlament über die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht entscheiden. Bundestagspräsidentin Bas ruft dazu auf, sich bei dem komplexen Thema Zeit zu lassen. Eine Entscheidung im Januar hält sie für zu früh.
Read more »
Bas gegen schnelle Impfpflicht-EntscheidungAnfang des neuen Jahres soll das Parlament über die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht entscheiden. Bundestagspräsidentin Bas ruft dazu auf, sich bei dem komplexen Thema Zeit zu lassen. Eine Entscheidung im Januar hält sie für zu früh.
Read more »
Brände in Colorado 'lebensbedrohlich' | DW | 31.12.2021Im US-Bundesstaat Colorado müssen sich tausende Menschen vor schnell ausbreitenden Waldbränden in Sicherheit bringen - während in Alaska ein 'Icemageddon' für Probleme sorgt.
Read more »
USA verurteilen Schlag gegen 'Stand News' | DW | 30.12.2021Nach dem erzwungenen Aus für das Hongkonger Medienportal konstatiert US-Außenminister Blinken: 'Eine selbstbewusste Regierung begrüßt eine freie Presse.'
Read more »
Das nächste Urteil gegen Memorial | DW | 29.12.2021Nach dem grundsätzlichen Verbot der Menschenrechtsorganisation in Russland geht die Justiz des Staates weiter gegen Institutionen von Memorial vor. Kann die Berufung vor EU-Institutionen Erfolg haben?
Read more »