'Nichts übers Knie brechen': Bas gegen schnelle Impfpflicht-Entscheidung
Der Bundestag müsse sich gründlich mit dem komplexen und kontroversen Thema befassen. "Es geht immerhin auch um die körperliche Unversehrtheit der Menschen, und viele sehen diese bedroht. Das gilt es ernst zu nehmen."
Bundeskanzler Olaf Scholz hatte sich bereits dafür ausgesprochen, dass es bei einer Abstimmung im Bundestag über ein solches Gesetz für eine allgemeine Impfpflicht keinen Fraktionszwang geben soll. Üblicherweise stimmen Fraktionen im Parlament geschlossen ab. Allerdings gab es auch in der Vergangenheit Abweichungen von diesem Prinzip, zum Beispiel bei sensiblen Themen wie Sterbehilfe oder Organspenden.
Scholz selbst will nach früheren Angaben einer Impfpflicht zustimmen und geht von einer Einführung im Februar oder März aus. In fast allen Fraktionen gibt es unterschiedliche Meinungen zu der Thematik.
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