Nach dem chinesischen Protest gegen den Besuch der Bundestagsabgeordneten in Taiwan spricht der Leiter der Delegation von einer überzogenen Reaktion.
Der Besuch einer Delegation des Bundestags in Taiwan sorgt für heftige Verstimmung in den deutsch-chinesischen Beziehungen. Kurz nach der Ankunft der sechs Bundestagsabgeordneten am Sonntag in Taipeh protestierte die Regierung in Peking. Die Bundestagsabgeordneten sollten ihre Interaktionen mit den"separatistischen Unabhängigkeitskräften" in Taiwan"sofort einstellen" und keine"falschen Signale senden".
Der Leiter der Delegation, der CDU-Politiker Klaus-Peter Willsch, wies die Forderungen zurück. Willsch sagte in Taipeh, die Parlamentariergruppe pflege außenpolitische Beziehungen zum taiwanischen Parlament, wozu in unregelmäßigen Abständen auch gegenseitige Besuche gehörten."Nicht die friedliche Reise zu einer Demokratie ist das Problem.
"Taiwan ist ein untrennbarer Teil des chinesischen Territoriums", erklärte ein Sprecher in Peking. Die Regierung der Volksrepublik sei die einzige legitime Regierung ganz Chinas. Die chinesische Regierung dränge die deutschen Abgeordneten, sich an den"Ein-China-Grundsatz" zu halten und ihre Interaktionen mit den separatistischen Unabhängigkeitskräften in Taiwan"sofort einzustellen", teilte der Sprecher mit.
"Ein Austausch von Parlamentariern darf weder als Vorwand für ein säbelrasselndes Verhalten der chinesischen Kommunisten noch als Entschuldigung für eine weitere Verletzung von Taiwans See- und Luftraum dienen", sagte der CDU-Politiker auch mit Blick auf die heftige Reaktion Chinas auf die Taiwan-Visite im August der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi.
Aus Protest hatte China großangelegte Manöver gestartet und hält seither mit verstärkten Einsätzen von Kriegsschiffen und Flugzeugen in der Nähe von Taiwan den militärischen Druck aufrecht.Um Ihre Daten zu schützen, wurde er nicht ohne Ihre Zustimmung geladen.Ich bin damit einverstanden, dass mir Inhalte von Twitter angezeigt werden. Damit werden personenbezogene Daten an den Betreiber des Portals zur Nutzungsanalyse übermittelt.
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