Diplomatischer Ärger zwischen Peking und Berlin: Der Besuch einer Delegation des Bundestags in Taiwan sorgt für Verstimmung in den deutsch-chinesischen Beziehungen. Kurz nach der Ankunft der sechs Bundestagsabgeordneten am Sonntag in Taipeh protestierte die chinesische Regierung.
In solchen Zeiten sei es wichtig, die Freundschaft zu Taiwan zu demonstrieren, sagte der Grünen-Politiker in der Delegation, Till Steffen, dem chinesischen Programm der Deutschen Welle. Die seit vielen Jahren verfolgte deutsche Politik gegenüber Taiwan und China habe sich nicht verändert. Es wäre nur anders, wenn die Abgeordneten jetzt zögerten, Taiwan zu besuchen. In einer Zeit, in der China Taiwan bedrohe, wäre es ein „negatives Signal“ an Taiwan, nicht zu reisen.
„Taiwan und Deutschland sind feste Partner, die Werte wie Freiheit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte teilen und gemeinsam die regelbasierte internationale Ordnung verteidigen“, teilte Taiwans Außenministerium zu dem Besuch mit. Während die militärische Bedrohung Chinas wachse, lege Deutschland sein Augenmerk auf die Sicherheit in der Taiwanstraße, baue die Beziehungen aus und unterstütze die Teilnahme Taiwans in internationalen Organisationen.
Deutschland plädiert unter anderem für eine Mitarbeit Taiwans in der Weltgesundheitsorganisation oder der Zivilluftfahrtorganisation . Die Teilnahme scheitert allerdings am Widerstand Pekings, das Taipeh international isolieren will. Mit seiner „Ein-China-Doktrin“ erlaubt China seinen diplomatischen Partnern nicht, gleichzeitig Beziehungen zu Taiwan pflegen. Deswegen unterhält Deutschland auch nur eine inoffizielle Vertretung in Taipeh.
Taiwan steht auf Platz Fünf der deutschen Handelspartner in Asien, während das Land mit keinem anderen EU-Mitglied soviel handelt wie mit Deutschland. Der Warenaustausch zwischen den beiden Seiten hat im vergangenen Jahr 20 Milliarden US-Dollar überschritten. Nach einer Visite von französischen Abgeordneten Anfang September ist der Freundeskreis aus
die zweite Parlamentsdelegation eines größeren EU-Mitglieds, die Taiwan besucht. Ende Oktober plant auch der Menschenrechtsausschuss des Bundestags einen Besuch.
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