Nach langer Diskussion kommt der umstrittene Entwurf zum Heizungsgesetz doch noch ins Parlament. Die Debatte dürfte spannend werden. Zum Livestream.
Nachdem sich SPD, Grüne und FDP Anfang der Woche aber doch noch auf wesentliche Änderungen geeinigt haben, kommt das sogenanntenun doch noch in den Bundestag. An diesem Donnerstag beraten die Abgeordneten in erster Lesung über den Entwurf. Die Opposition dürfte diese Gelegenheit nutzen, um sich verbal auf die Regierung einzuschießen. Aber auch innerhalb der Ampel könnten die Unstimmigkeiten der vergangenen Wochen zum Vorschein kommen.
Zeitlich haben sich die Ampel-Fraktionen selbst unter Druck gesetzt: Vor dem geplanten Beschluss und der Sommerpause, die am 7. Juli beginnt, liegen nur drei Sitzungswochen. Außerhalb dieser Wochen sind viele Abgeordnete nicht in Berlin, sondern haben Termine im Wahlkreis. Vertreter der Kommunen und der Wohnungswirtschaft forderten, das Gesetz erst im Herbst zu verabschieden.
Philippines Latest News, Philippines Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
Nach Ringen um Heizungsgesetz: Jetzt müssen die Ampel-Parteien endlich Geschlossenheit zeigenDie Einigung beim Heizungsgesetz ist für die Ampel eine gute Nachricht, Grund zur Freude hat sie nicht. Nach Monaten des Streits ist bei den Bürgern ein fataler Eindruck entstanden. Jetzt müssen die Parteien endlich Geschlossenheit zeigen – ein Kommentar.
Read more »
Lob und Kritik nach Änderungen am neuen HeizungsgesetzDie Koalition hat sich beim Heizungsgesetz zusammengerauft. Der Kompromiss reicht so weit, dass nun das Verfahren im Bundestag beginnen kann. Klimaschützer sind enttäuscht, der Mieterbund in Sorge. Zufrieden zeigte sich die Energiewirtschaft.
Read more »
Nach Einigung beim Heizungsgesetz: Mieterbund befürchtet steigende KostenDie Koalition hat sich beim Heizungsgesetz zusammengerauft. Der Kompromiss reicht so weit, dass das Verfahren im Bundestag beginnen ka ...
Read more »
Geywitz nach Kompromiss zum Heizungsgesetz: 'Wärmeplanung mit Kommunen ist in der Abstimmung'Berlin (ots) Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) will nach der Einigung beim Heizungsgesetz die Wärmeplanungen gemeinsam mit den Kommunen vor
Read more »