Böhmermann scheitert vor BVerG wegen Erdogan-Gedicht

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Böhmermann scheitert vor BVerG wegen Erdogan-Gedicht Böhmermann Bundesverfassungsgericht Erdogan

Teile des Gedichts wurden verboten

Erdogan wehrte sich vor Gericht gegen Böhmermann und erzielte einen Teilerfolg. In dem Fall ging es im Kern um die verfassungsrechtlich geschützte Kunst- sowie Meinungsfreiheit auf der einen und dem Persönlichkeitsrecht auf der anderen Seite. Nach Urteilen von Hamburger Gerichten in den vergangenen Jahren wurden große Teile des Gedichts verboten.

Der Bundesgerichtshof hatte 2019 die Beschwerde Böhmermanns dagegen, dass eine Revision nicht zugelassen worden war, zurückgewiesen. Danach zog Böhmermann vor das höchste Verfassungsgericht.

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