Antisemitismusvorwurf gegen Naidoo von Meinungsfreiheit gedeckt BVerfG XavierNaidoo Antisemitismusvorwurf
Naidoo durfte Antisemit genannt werdenPopsänger Xavier Naidoo durfte in einem Vortrag als Antisemit bezeichnet werden. Das Bundesverfassungsgericht behob damit die Verurteilung der Referentin auf Unterlassung auf. Die Vorinstanz hatte demnach die Meinungsfreiheit unzureichend berücksichtigt.Das Bundesverfassungsgericht hat zwei Gerichtsurteile aufgehoben, in denen einer politischen Referentin verboten worden war, den Popsänger Xavier Naidoo als Antisemiten zu bezeichnen.
Das Verfassungsgericht widersprach nun: Die Urteile der unteren Gerichte verkennen im Ergebnis die Bedeutung und Tragweite der Meinungsfreiheit im öffentlichen Meinungskampf, die bei öffentlich zur Diskussion gestellten, gesellschaftliches Interesse erregenden Beiträgen auch mit scharfen Äußerungen gebraucht werden, so das Gericht.
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